Rechtsglossar

Die Aktiengesellschaft ist eine Kapitalgesellschaft, deren Grundkapital in Aktien aufgeteilt ist und die für ihre Schulden nur mit ihrem eigenen Vermögen haftet. Sie ist in Art. 329 ff. des Türkischen Handelsgesetzbuchs (TTK) geregelt. Die Aktionäre sind in der Regel nur verpflichtet, den von ihnen übernommenen Kapitalanteil einzuzahlen, und haften nicht persönlich für die Schulden der Gesellschaft. Ihre wichtigsten Organe sind die Generalversammlung und der Verwaltungsrat; sie kann mit einem einzigen Aktionär gegründet werden und für jeden gesetzlich nicht verbotenen wirtschaftlichen Zweck tätig sein.

Ein Algorithmus ist eine Folge von Regeln, die der Reihe nach die Schritte festlegt, die zur Erreichung eines bestimmten Ergebnisses zu befolgen sind; im Recht beschreibt er meist die Logik, mit der Software Daten verarbeitet, um zu ordnen, zu empfehlen, zu bewerten oder Entscheidungen zu erzeugen. Im türkischen Recht gibt es keine allgemeine gesetzliche Definition des Algorithmus. Der Begriff wird etwa in Zusatzartikel 4 des Gesetzes Nr. 5651 zu Anbietern sozialer Netzwerke Transparenzpflichten unterworfen, ohne definiert zu werden.

Die Anleihe (tahvil) ist ein langfristiges Schuldinstrument, das der Emittent als Schuldner begibt und das die Zusage enthält, dass das Kapital am Ende der Laufzeit oder in Raten an den Anleger zurückgezahlt wird. Nach der Mitteilung (Tebliğ) der Kapitalmarktaufsicht SPK (Sermaye Piyasası Kurulu) über Schuldtitel gelten Schuldtitel mit einer Laufzeit von 365 Tagen oder mehr als Anleihen; kürzer laufende Instrumente sind unter gesonderten Bezeichnungen wie Finanzierungsschein geregelt. Der Anleihegläubiger ist nicht Gesellschafter, sondern Gläubiger des Emittenten; die Rendite wird meist durch Zins- oder Kuponzahlungen erzielt.

Der Arrest (ihtiyati haciz) ist die vorläufige Beschlagnahme von Vermögensgegenständen, Rechten und Forderungen des Schuldners wegen einer Geldforderung, bevor das Verfahren rechtskräftig geworden und zur endgültigen Pfändung übergegangen ist; sein Zweck ist es, die Forderung vor der Gefahr der Uneinbringlichkeit zu schützen. Die allgemeine Regelung findet sich in Art. 257 ff. des Gesetzes Nr. 2004 über Zwangsvollstreckung und Insolvenz (İİK): Das Gericht erlässt die Entscheidung, grundsätzlich wird eine fällige, nicht durch Pfand gesicherte Geldschuld vorausgesetzt, und der Gläubiger leistet grundsätzlich Sicherheit. Für öffentlich-rechtliche Forderungen sieht das Gesetz Nr. 6183 eine eigene Regelung vor.

Der Auftrag (vekâlet) ist ein Vertrag über die Leistung von Diensten, mit dem der Beauftragte es übernimmt, ein Geschäft des Auftraggebers zu besorgen oder ein Rechtsgeschäft für ihn vorzunehmen. Er ist in Art. 502 ff. des Türkischen Obligationenrechts (TBK) geregelt; besteht ein Vertrag oder ein Brauch, hat der Beauftragte Anspruch auf Vergütung. Der Beauftragte ist verpflichtet, Weisungen zu befolgen, das Geschäft in der Regel persönlich, mit Treue und Sorgfalt zu führen und Rechenschaft abzulegen. Das Wort wird im Verfahrensrecht auch für die Vertretungsmacht (Vertretung im Prozess) und für die Vollmacht (vekâletname) sowie im öffentlichen Recht für die vorübergehende Wahrnehmung einer Aufgabe durch einen anderen verwendet.

Der Auftragsverarbeiter ist die natürliche oder juristische Person, die aufgrund der vom Verantwortlichen erteilten Befugnis und in dessen Namen personenbezogene Daten verarbeitet. Er ist in Art. 3/1-ğ des Gesetzes Nr. 6698 über den Schutz personenbezogener Daten definiert. Externe Dienstleister für Gehaltsabrechnung, Buchhaltung, Cloud-Hosting oder Callcenter befinden sich in vielen Fällen in dieser Stellung. Der Auftragsverarbeiter bestimmt die Zwecke und Mittel der Verarbeitung nicht selbst; das Gesetz macht den Verantwortlichen hinsichtlich der Sicherheitsmaßnahmen gemeinsam mit dem Auftragsverarbeiter verantwortlich.

Die ausdrückliche Einwilligung ist die Zustimmung, die eine Person zur Datenverarbeitung zu einem bestimmten Gegenstand in informierter Weise und aus freiem Willen erteilt. Sie ist in Art. 3/1-a des Gesetzes Nr. 6698 über den Schutz personenbezogener Daten definiert und in Art. 5 als eine der Voraussetzungen der Verarbeitung personenbezogener Daten aufgeführt. Besteht eine andere im Gesetz genannte Verarbeitungsvoraussetzung, wird keine ausdrückliche Einwilligung verlangt. Die erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden; der Widerruf wirkt für die Zukunft.

Eine Ausschlussfrist (hak düşürücü süre) ist eine Frist, innerhalb derer ein Recht nur ausgeübt werden kann und mit deren Ablauf das Recht selbst erlischt. Das türkische Recht kennt hierfür keine allgemeine gesetzliche Definition; diese Fristen sind überwiegend in Sonderbestimmungen von Gesetzen wie dem Türkischen Obligationenrecht, dem Türkischen Zivilgesetzbuch und dem Türkischen Handelsgesetzbuch vorgesehen und können nach der Lehre auch vertraglich vereinbart werden. Nach gefestigter Praxis berücksichtigt der Richter diese Frist von Amts wegen; insoweit unterscheidet sie sich von der Verjährung im Schuldrecht, auf die sich der Schuldner berufen muss.