Rechtsglossar

Die Aktiengesellschaft ist eine Kapitalgesellschaft, deren Grundkapital in Aktien aufgeteilt ist und die für ihre Schulden nur mit ihrem eigenen Vermögen haftet. Sie ist in Art. 329 ff. des Türkischen Handelsgesetzbuchs (TTK) geregelt. Die Aktionäre sind in der Regel nur verpflichtet, den von ihnen übernommenen Kapitalanteil einzuzahlen, und haften nicht persönlich für die Schulden der Gesellschaft. Ihre wichtigsten Organe sind die Generalversammlung und der Verwaltungsrat; sie kann mit einem einzigen Aktionär gegründet werden und für jeden gesetzlich nicht verbotenen wirtschaftlichen Zweck tätig sein.

Compliance (uyum) bezeichnet die Gesamtheit der Richtlinien, Kontrollen und Zuständigkeitszuweisungen, die sicherstellen sollen, dass eine Institution ihre Tätigkeiten im Einklang mit den geltenden Rechtsvorschriften, regulatorischen Entscheidungen und internen Regeln ausübt. Im türkischen Recht gibt es keine allgemeine gesetzliche Definition, die für alle Gesellschaften gilt. Die detaillierteste Regelung findet sich im Bereich der Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung: Das Gesetz Nr. 5549 und die Verordnung über das Compliance-Programm verpflichten die aufgeführten Verpflichteten, ein Compliance-Programm einzurichten und einen Compliance-Beauftragten zu bestellen.

Die Generalversammlung ist das Organ in Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, in dem die Gesellschafter ihre Rechte in den Angelegenheiten der Gesellschaft ausüben und die ihr vom Gesetz vorbehaltenen grundlegenden Beschlüsse fassen. Im Türkischen Handelsgesetzbuch (TTK) ist sie für die Aktiengesellschaft in Art. 407 und für die Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Art. 616 ff. geregelt. Befugnisse wie die Änderung der Satzung, die Wahl und die Entlastung (ibra) des Leitungsorgans sowie die Genehmigung des Jahresabschlusses stehen der Generalversammlung zu und können nicht übertragen werden.

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist eine Kapitalgesellschaft, deren Stammkapital aus der Summe der Stammanteile der Gesellschafter besteht und die mit höchstens fünfzig Gesellschaftern gegründet werden kann. Sie ist in Art. 573 ff. des Türkischen Handelsgesetzbuchs (TTK) geregelt. Die Gesellschafter haften in der Regel nicht für die Schulden der Gesellschaft; sie sind verpflichtet, den von ihnen übernommenen Stammanteil einzuzahlen und die im Gesellschaftsvertrag vorgesehenen Nachschuss- und Nebenleistungspflichten zu erfüllen. Öffentlich-rechtliche Forderungen sind eine wichtige Ausnahme von dieser Regel.

Die Spaltung ist ein gesellschaftsrechtlicher Vorgang, bei dem eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft ihr gesamtes Vermögen oder einen Teil davon gegen Gewährung von Anteilen auf andere Gesellschaften überträgt. Sie ist in den Artikeln 159 ff. des Türkischen Handelsgesetzbuchs (TTK) geregelt. Bei der Vollspaltung erlischt die spaltende Gesellschaft, bei der Teilspaltung besteht sie fort. Die Anteile werden den Gesellschaftern der spaltenden Gesellschaft gewährt, bei der Teilspaltung der Gesellschaft selbst.

Unlauterer Wettbewerb bezeichnet täuschende oder in sonstiger Weise gegen Treu und Glauben verstoßende Verhaltensweisen und Geschäftspraktiken, die die Beziehungen zwischen Wettbewerbern oder zwischen Lieferanten und Kunden beeinflussen. Er ist in den Artikeln 54 ff. des Türkischen Handelsgesetzbuchs (TTK) geregelt. Herabsetzung, irreführende Angaben, Herbeiführung von Verwechslungen, Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen und Verleitung zum Vertragsbruch sind die wichtigsten Beispiele; sie können Gegenstand von Klagen auf Feststellung, Unterlassung, Wiederherstellung des früheren Zustands und Schadensersatz sein.

Die Verschmelzung ist ein gesellschaftsrechtlicher Vorgang, bei dem zwei oder mehr Handelsgesellschaften ihr Vermögen in einer einzigen Gesellschaft zusammenführen und die Gesellschafter der übertragenden Gesellschaft Gesellschafter der übernehmenden Gesellschaft werden. Sie ist in den Artikeln 134 ff. des Türkischen Handelsgesetzbuchs (TTK) geregelt. Sie kann als Verschmelzung durch Aufnahme oder durch Neugründung erfolgen; sie wird mit der Eintragung im Handelsregister wirksam, und die übertragende Gesellschaft erlischt.

Der Verwaltungsrat ist das zwingend vorgeschriebene Organ, das die Aktiengesellschaft leitet und vertritt; er besteht aus einer oder mehreren Personen, die in der Satzung bestimmt oder von der Generalversammlung gewählt werden. Er ist in den Artikeln 359 ff. des Türkischen Handelsgesetzbuchs (TTK) geregelt. Die Mitglieder werden für höchstens drei Jahre gewählt. Aufgaben wie die Oberleitung der Gesellschaft, die Festlegung der Organisation der Geschäftsführung und die Einrichtung der Finanzordnung können vom Verwaltungsrat nicht übertragen werden.