Rechtsglossar

Die Parteifähigkeit (taraf ehliyeti) ist die Fähigkeit einer Person, im Zivilprozess Kläger oder Beklagter zu sein. Sie ist die verfahrensrechtliche Erscheinungsform der Rechtsfähigkeit des Zivilrechts. Natürliche Personen und juristische Personen, denen das Gesetz Rechtspersönlichkeit zuerkennt, sind parteifähig; besondere Regelungen können bestimmten Gemeinschaften in begrenztem Umfang die Möglichkeit geben, Partei zu sein.

Die Prozessfähigkeit ist die Fähigkeit einer Person, einen Zivilprozess im eigenen Namen zu führen und Verfahrenshandlungen wirksam vorzunehmen. Sie hängt mit der Geschäftsfähigkeit im bürgerlichen Recht zusammen. Personen ohne Prozessfähigkeit handeln im Prozess durch ihre gesetzlichen Vertreter.

Die Prozessvoraussetzung (dava şartı) ist eine verfahrensrechtliche Voraussetzung, die vorliegen muss, damit das Gericht die Hauptsache der Streitigkeit prüfen kann. Das Gericht prüft die Prozessvoraussetzungen in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen. Ist der Mangel behebbar, wird eine verbindliche Frist zur Behebung gesetzt; wird er nicht behoben oder kann er nicht behoben werden, wird die Klage aus verfahrensrechtlichen Gründen abgewiesen, ohne dass in der Hauptsache entschieden wird.